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Was die Zivilgesellschaft wirklich über Türkis-Grün denkt

Nur linke, weiße, Hetero-Männer kritisieren das türkis-grüne Regierungsprogramm, sagt der grüne Abgeordnete Michel Reimon. Die Betroffenen aus der Zivilgesellschaft, etwa aus der Asylhilfe oder MigrantInnenvereinen, seien dagegen zufrieden. Stimmt das? Rainer Hackauf mit einem Überblick über Stellungnahmen aus der Zivilgesellschaft, von Sozial- über Frauen- bis Netzpolitik. Kulturpolitik: Vieles bleibt vage und deutungsoffen Der Kulturrat Österreich, Dachorganisation von Interessenvertretungen aus dem Kulturbereich, beurteilt das türkis-grüne Regierungsprogramm vorsichtig optimistisch. „Einige dieser Schlagworte haben es zum ersten Mal in ein Regierungsprogramm geschafft. Vieles trägt zwar den Charakter einer Ankündigung, bleibt vage und deutungsoffen.“ (Zur ganzen Stellungnahme) Konkret finden sich im Regierungsprogramm Absichtserklärungen zu einigen langjährigen Forderungen aus dem Kulturbereich, wie etwa fairer Entlohnung von Kulturarbeit, Valorisierung von Förderbudgets, Verbesserungen bei der sozialen Absicherung von Künstler_innen oder der Einführung eines Urheber_innenvertragsrechts als Ausgleich gegen die Interessen der mächtigen Verleger_innen. Wirtschaftspolitik: Steuersenkungen für Konzerne und Besserverdienende Die kapitalismuskritische NGO Attac hat vor allem das türkis-grüne…

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